Draußen toben unter dem ersten Frühherbststurm die Jäger. Carignan klingt gut.

Das scheinbar ungenaue Schwadronieren (Weiche, Kompass, Brücke)folgt einem taktischen Kalkül. Die Koalition will auf Deubel komm raus ihr Energiekonzept als Erfolg verkaufen. Die Rechnung aber geht nicht auf.

Wie so oft liefert die Analyse der unbewussten Anteile der Rhetorik den Schlüssel. Die Weiche deutet an, dass sich die Richtung ändert. Der Kompass zeigt, dass weder die eigene Position noch das Ziel klar sind. Die Brücke erweist sich als ein Limes, als ein Bollwerk der Vergangenheit gegen die Zukunft.

In der Tat: Die Richtung ändert sich. Zurück marsch marsch! Das so auszusprechen, wagt keiner. Deshalb kommt der Kompass so zupass. Das alte Dilemma, das schon der Umweltministerin Merkel auf die Füße fiel, ist bis heute nicht gelöst: die Entsorgung bzw. Endlagerung der Atomabfälle. Die verlängerte Laufzeit ist nicht nur eine Lizenz zum Gelddrucken. Der fiskalische Zugriff ist ein Rechentrick. Weder die für die Haushaltssanierung eingezogene Brennelementesteuer noch die bescheidenen Beiträge zur Förderung der regenerativen Energien ändern daran etwas, dass die verlängerten Laufzeiten kommenden Generationen unabtragbare Hypotheken aufschultern. Es handelt sich um Umbuchungen und Luftbuchungen mit dem alleinigen Ziel, den Eignern der Betreibergesellschaften Extraprofite zu garantieren.

Das perfideste Bild der Brücke erinnert Brückenkulturforscher an den berühmten Ponte Vecchio, eine bewohnbare Brücke über den Arno.

Diese Brücke aber, die so metaphorisch unpräzise in Verkehr gebracht wird, ist unbewohnbare. Sie ist eine Scheinbrücke von nirgendwo nach nirgendwo. Ihr Tragwerk ist die einzige Funktion, die sie je haben wird: ein Bollwerk abzugeben, hinter dem sich die Dinosaurier gegen die Zukunft verschanzen.

Die Eigentümer von ENBW, EON, RWE und Vattenfall werden daran keine Freude haben. Denn ihr Katzenjammer ist programmiert. Was ist das für eine Planungssicherheit, die keine drei Jahre halten wird? Was haben sie davon, wenn alle Pläne nach mehrjährigen Gerichtsverfahren von der nächsten oder spätestens übernächsten Regierung kassiert werden?

Damit bin ich beim letzten Aspekt, den ich am sonderbarsten finde. Die politische Performanz dieser Regierung ist nach fast einem Jahr grottenschlecht. Die nächsten Großkonflikte stehen auf der Tagesordnung, ohne dass sichtbar wäre, wie die Regierung außer mit Hohlmantelrhetorik darauf reagieren will. Es wird auf unabsehbare Zeit keine Änderung oder Ergänzung des Lissabon-Vertrags geben. Das heißt, es wird auch keine Insolvenzordnung für Mitglieder der Währungsunion, und schon gar nicht ein Verfahren geben, mit dem unbotsame Club Med Länder ausgeschlossen werden könnten. Weder Irland noch Griechenland werden trotz selbstmörderischer Konsolidierungspolitik aus dem Schuldenloch kommen. Im Jahr der nächsten Bundestagswahl wird es deshalb mit relativ hoher Wahrscheinlichkeit eine oder vielleicht sogar mehrere ungeordnete europäische Insolvenzen geben.

Sagen wir es so: Die Bundesregierung holt einen Großkonflikt auf die Bühne – in der zynischen Annahme, einen vielfach größeren Problembären hinter der Kulisse dieses Konflikts kleinzukriegen.

Für beide Konflikte fehlen ihr verlässliche Partner. Der französische Herbst könnte zeigen, wie es aussieht, wenn eine ENA-geschulte, also vielfach besser ausgebildete Regierung Schiffbruch erleidet, weil ihre Kapazität nicht ausreicht, mehrere Großbaustellen nebst Kleinkonflikten professionell zu verarbeiten.

Der 5. September 2010 hat die Akteure dieser schwarzgelben Bundesregierung über Nacht in Scheinriesen verwandelt. Ihr Schatten aber wird immer kürzer.

So long!

(ich bin gespannt auf den Brüderle-Kommentar!)

Ich vergaß bei der Personalaufzählung noch Wolffsohn und Bolz. Damit wäre diese Konfiguration über jeden Antisemitismusverdacht immunisiert und könnte um so fröhlicher vom Leder ziehen.