Blaupause für die Zukunft
Nächste Woche berät der Kongress über Obamas Budgetentwurf. Der Präsident ist zurück aus Kalifornien, erzählt, was ihm erzählt worden ist, zieht seine Schlüsse daraus.
Sein Budgetentwurf sei die ökonomische Blaupause für die Zukunft des Landes "a vision of America where growth is not based on real estate bubbles or overleveraged banks, but on a firm foundation of investments in energy, education, and health care that will lead to a real and lasting prosperity".
Obamas Gegenspieler haben sich in Stellung gebracht. Sie ziehen seine Pläne insgesamt in Zweifel und verteidigen ihre Fleischtöpfe mit allen Tricks. Nach der Talkshow mit Jay Leno haben sie höhnisch gelacht und die Hufeisen in ihren Boxhandschuhen zurück in die Nachtkästchen gelegt. Der Junge hat sich selbst erledigt. Sie täuschen sich.
Angesichts der Front dieser Widersacher sind es nicht die rhetorischen Register, die der Präsident zieht. Er kehrt zurück zu den Sachen selbst, um die es geht. Da sieht Obama besser aus als beim Bowling. Die Haushaltsberatung müsse vier Prinzipien gerecht werden: die Abhängigkeit von Öleinfuhren überwinden, eine bessere Ausbildung ermöglichen, eine nachhaltige Gesundheitspolitik auf den Weg bringen und die Haushaltsdefizite in den Griff bekommen.
Obama kitzelt den amerikanischen Ehrgeiz. Die Jobs der Zukunft gibt es bei erneuerbaren Energien. Die Frage sei, ob Amerika da eine führende Rolle spielen wolle. Me too passt nicht in das Ehrgeizregister dieses Landes. Der Präsident setzt die Maßstäbe. Seine Gegner werden daran gemessen. Die Falle ist gestellt.
Im Jahr 2007, sagt die Statistik, sind in den USA 4.317.000 Kinder geboren worden, mehr als auf dem Höhepunkt des Babybooms 1957. Wenn die Boomers mit 65 in Rente gehen, sind die Babies von 2007 fünfzehn Jahre alt. Wer für diese Generation wettbewerbsfähige Arbeitsplätze schaffen will, schafft das nicht mit den Standards (dem Desaster) der heutigen Bildungspolitik. Wir müssen besser werden. Wer wollte Obama da wie widersprechen? Try harder ist smarter.
Die Gesundheitskosten explodieren. Für viele Amerikaner führen ein Notfall oder eine Erkrankung zu ihrem persönlichen Bankrott. Wer die Gesundheitskosten in den Griff bekommt und Vorsorge trifft, überwindet die strukturellen Defizite der Haushalte. Da spricht der Falke haushaltspolitisch Tacheles. So schnell geht er seinen Widersachern nicht in die Falle. Sollen sie doch erklären, wie sie die Kosten für Medicare und Medicaid begrenzen wollen.
Obama endet mit dem Gelöbnis der Haushaltsdisziplin. Bis zum Ende seiner ersten Amtszeit wolle er das ererbte Defizit halbieren. Noch ehe er erklärt, wie er das tut, schießt er den Ball ins gegnerische Tor. Ihr habt das Schlamassel zu verantworten. Die Erbfolge ist klar. Ich bade das aus. Aber der Dreck bleibt an euch kleben.
The American people sent us here to get things done, and at this moment of great challenge, they are watching and waiting for us to lead. Let’s show them that we are equal to the task before us, and let’s pass a budget that puts this nation on the road to lasting prosperity.
Allgemein, Gesundheitsreform, Klimaschutz, Politikmanagement, Politische Rhetorik, storytelling
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